Das Hochschulpräsidium kündigte vergangene Woche eine massive Kürzung der verbleibenden Jahresmittel an. Am vergangenen Freitag, dem zweiten November 2018, sind wir zusammen mit Vertreter*innen vom StuPa und FSRen, als Deine studentische Vertretung, im Rahmen eines Gesprächs mit dem Hochschulpräsidium über die Situation informiert worden. Unsere Fragen richteten sich vor allem auf die Auswirkungen der Kürzung für die Studierendenschaft.

Der Präsidiumsbeschluss 

Seit dem 22. Oktober besteht gemäß eines Beschlusses des Hochschulpräsidiums für alle Teilbereiche der Hochschule eine Kürzung des Jahresbudgets auf 20 Prozent der verbliebenen Mittel.

Auswirkungen auf die Studierendenschaft

Dazu gab es von Seiten des Hochschulpräsidiums folgende Informationen:

  • – Die Einsparungen in den Sachmitteln sollen sich explizit nicht auf die Lehre auswirken
  • – Bestehende Verpflichtungen werden seitens der Hochschule eingehalten
  • – Den Fakultäten stehen nur noch 20 Prozent der verbliebenen Jahresmittel bis zum Ende des Kalenderjahres zur Verfügung
  • – Zu den Sachmitteln gehören auch die Hiwi-Stellen.
    • Bereits geschlossene Verträge werden definitiv erfüllt und es werden je nach Notwendigkeit auch weitere geschlossen. Offene Hiwi-Stellen, die nicht absolut notwendig sind, könnten aber wegfallen

Der Hintergrund

So eine Kürzung ist im öffentlichen Dienst nicht ungewöhnlich

Hochschulpräsident Josef von Helden entschärft die Situation und versichert, dass den Verpflichtungen nachgekommen wird.

Die aktuelle Lage ist zum Teil Ergebnis der Finanzierungsblase der letzten Jahre. Die Hochschule erhielt, unter anderem im Zuge des Hochschulpakts, zusätzliche Mittel. Diese wurden zunächst als Rücklage angelegt oder sind in Projekte und Personalstellen geflossen.

Wir haben in Steine, Systeme & Köpfe investiert. Jetzt allerdings müssen wir erst einmal auf die Bremse treten.

Hochschulpräsident Josef von Helden im Gespräch mit den studentischen Vertreter*innen

Die erwähnten Mittel sind nun zu einem Großteil aufgebraucht. In den letzten Jahren war es kein Problem gewesen, Defizite im Haushalt durch Entnahmen von Rücklagemitteln auszugleichen. Da diese Vorgehensweise nicht mehr möglich ist, muss die Hochschule nun kurzfristig reagieren und Maßnahmen wie die Kürzung der verbleibenden Jahresmittel veranlassen, um das Defizit gegen Ende diesen Jahres so gering wie möglich zu halten. So kann bestenfalls sichergestellt werden, dass das Defizit sich nicht auf das kommende Jahr auswirkt und in 2019 normal gearbeitet und gehaushaltet werden kann.

Das Hemd ist jetzt für den Rest diesen Jahres vielleicht etwas enger genäht. Für das kommende Jahr allerdings nicht.

Hochschulpräsident Josef von Helden am vergangenen Freitag

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